Geheimhaltungs-
vereinbarung

zwischen

planteam4solutions - pt4s, Detlef Dietlein, Egloffstein

  • im Folgenden „pt4s“ genannt –

 

und dem User der Social Business Plattform der pt4s (https://intra.pt4s.net)

  • Im Folgenden „Partner“ genannt.

Vertragszweck

 Im Hinblick darauf, dass

  • die Parteien über eine mögliche Zusammenarbeit Gespräche führen und / oder

  • die Parteien in diesem Zusammenhang vertrauliche Informationen und Unterlagen austauschen wollen und / oder dem Partner vertrauliche Informationen zugänglich gemacht werden und

  • die Parteien einen Missbrauch dieser Informationen vermeiden wollen,

vereinbaren die Parteien das Folgende:

§ 1 Projektbeschreibung

Die pt4s, Detlef Dietlein, beabsichtigt, dem Partner vertrauliche Informationen über die Social Business Plattform der pt4s (https://intra.pt4s.net) zugänglich zu machen. Die Dauer der Bereitstellung ist unbefristet, kann aber jederzeit widerrufen und durch Sperrung des Zugangs zur Plattform auch einseitig durch die pt4s beendet werden.

§ 2 Geheimhaltungsverpflichtung

Der Partner verpflichtet sich hiermit, alle Informationen, die er direkt oder indirekt im Rahmen dieser Zusammenarbeit von pt4s erlangt, vertraulich zu behandeln und nur im Zusammenhang mit dem in Ziffer (1) beschriebenen Projekt zu verwenden. Der Partner sichert dem Know-how-Inhaber insbesondere zu, diese Informationen weder an Dritte weiterzugeben noch in anderer Form Dritten zugänglich zu machen und alle angemessenen Vorkehrungen zu treffen, um einen Zugriff Dritter auf diese Informationen zu vermeiden.

§ 3 Geheimhaltungsumfang und betroffener Personenkreis

(1) Die Geheimhaltungsverpflichtung bezieht sich auf alle Informationen, die der Partner oder einer seiner Angestellten im Zusammenhang mit dem in Ziffer 1. beschriebenen Projekt erlangt hat oder erlangen wird, insbesondere auf

  • Know-how sowie Ergebnisse, die im Rahmen dieses Projektes erzielt oder verwendet werden,

  • die Beschreibung des Projektes,

  • die in Aussicht genommenen Zeitpläne, Ziele und Ideen für die Ausführung des Projektes,

  • andere nicht öffentlich verfügbare Informationen, die der Partner im Rahmen des Projektes über den Know-how-Inhaber erlangt.

(2) Die Geheimhaltungsverpflichtung nach diesem Vertrag erstreckt sich auch auf sämtliche Mitarbeiter und Beauftragte des Partners, ohne Rücksicht auf die Art und rechtliche Ausgestaltung der Zusammenarbeit. Der Partner verpflichtet sich, diesem Personenkreis entsprechende Geheimhaltungsverpflichtungen aufzuerlegen, soweit dies noch nicht geschehen ist.

§ 4 Zeitraum

(1) Die Geheimhaltungspflichten nach diesem Vertrag bleiben über die Beendigung des in § 1 beschriebenen Projektes hinaus bestehen.

(2) Die Geheimhaltungspflichten nach diesem Vertrag bestehen nicht bzw. nicht mehr, wenn und soweit die betreffenden Informationen nachweislich

  • allgemein bekannt sind bzw. geworden sind oder

  • ohne Verschulden des Partners allgemein bekannt werden oder

  • rechtmäßig von einem Dritten erlangt wurden oder werden oder

  • bei dem Partner bereits vorhanden sind.

§ 5 Vertragsstrafe und Schadensersatz

Dem Partner ist bekannt, dass

  • die Verletzung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen nach den §§ 17, 18 UWG strafbar ist und mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren geahndet werden kann, und

  • derjenige, der Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse verletzt, zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens nach § 19 UWG verpflichtet ist.

§ 6 Gerichtsstand

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag ist der Sitz des Auftragneh­mers, sofern der Auftrag von einem Unternehmer, einer juristischen Person des öffentlichen Rechts oder von einem öffent­lich-rechtlichen Sondervermögen erteilt wurde.

§ 7 Salvatorisache Klausel

Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden oder sollte sich eine Regelungslücke herausstellen, so werden die übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bedingung gilt zwischen den Vertragspartnern eine Regelung als verein­bart, die der unwirksamen Bedingung wirtschaftlich gleich ist. Im Falle einer Regelungslücke werden die Vertragspartner eine Regelung vereinbaren, die dem Sinn und Zweck des Vertrages entspricht.